Rechtsprechung
| BPatG, 18.10.2000 - 29 W (pat) 279/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 18.10.2000 - 29 W (pat) 279/99
Soweit die vielfältigen inhaltlichen Möglichkeiten gemeint sind, die Anlaß und Gegenstand eines (realen wie virtuellen) Stadtbummels sein können, ist dies für die Beurteilung der Schutzfähigkeit unerheblich (vgl BGH WRP 2000, 1140 - "Bücher für eine bessere Welt"). - BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 18.10.2000 - 29 W (pat) 279/99
Die Unterscheidungskraft ist einer als Wortmarke angemeldeten Bezeichnung - wie der Anmelder zutreffend anführt - zwar nicht abzusprechen, wenn ihr kein für die in Rede stehenden Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden kann und es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort handelt, das - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (st. Rspr. BGH MarkenR 1999, 351, 353 - FOR YOU).